Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 22. November

Die nächste öffentliche Sitzung des Mosbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, 22. November, um 17:30 Uhr in der Alten Mälzerei statt. Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Am Mittwoch, den 22. November, findet um 17:30 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen. 

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
2. Fragestunde der Einwohner
3. Vermarktung des städtischen Grundstücks Flst.Nr.3770, Gemarkung Mosbach als Windkraftstandort
4. Bebauungspläne:
4.1. Bebauungsplan "Altstadt Blöcke I-IV, Nr. 1.32 A" zur Teiländerung der Bebauungspläne "Altstadt Blöcke I-IV, Nr. 1.32" und "Käfertörle, Nr. 1.47" auf Gemarkung Mosbach – weiteres Verfahren
4.2. Bebauungsplan "Ruhgarten IV, Nr. 2.44" auf Gemarkung Neckarelz – Aufstellungsbeschluss
5. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2024 und die damit verbundene Änderung der Abwassersatzung
6. Anpassung der Vereinsförderrichtlinie
7. CDU-Antrag zur Auflegung eines städtischen Förderprogramms Streuobstwiesen
8. Digitale Stadtverwaltung – Beschaffung und Einführung eines Dokumentenmanagementsystems
9. Förderung Seniorennachmittag in den Stadtteilen
10. Abwasserzweckverband Elz-Neckar – 151. Verbandsversammlung
11. Interkommunales Gewerbegebiet Elz-Neckar in Obrigheim (GENO) – Vorberatung zur 35. Verbandsversammlung
12. Zuschuss an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr
13. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen an die Stadtwerke Mosbach GmbH
14. Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.info-mosbach.de/bi/info.php abgerufen werden.