Sitzung des Gemeinderates am 20. September

Am Mittwoch, den 20. September, findet um 17:30 Uhr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung eingeladen.

Am Mittwoch, den 20. September, findet um 17:30 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen.
 
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse,
2. Fragestunde der Einwohner,
3. Breitbandausbau im Stadtgebiet Mosbach: Information zum Sachstand,
4. Außerplanmäßige Aufwendungen bei Kostenstelle 53605001 Breitbandverkabelung, Kostenart 42120000 – Unterhaltung sonstiger unbeweglicher Vermögen im Haushaltsjahr 2023,
5. Vorstellung Machbarkeitsstudie Naturkindergarten im Elzpark,
6. Fortschreibung des Radverkehrskonzepts für Mosbach: Abschluss und Ausblick,
7. Quartiersentwicklung – Nüstenbach,
8. Antrag der CDU-Fraktion zu den Klimaschutzgesetzen auf Landes- und Bundesebene,
9. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion "Umsetzung OZG / BITV 2.0" hier: Digitale Stadt,
10. Haushaltszwischenbericht 2023,
11. Verwendung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2020 in der Abwasserbeseitigung,
12. Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Mosbach GmbH
13. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat und
14. Mitteilungen und Anfragen
 
Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während der Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während der Öffnungszeiten aus und können im Bürgerinfosystem  abgerufen werden.