Corona-Infos

  • Wirtschaft , Handel und Gastronomie:

 

Unter www.baden-wuerttemberg.de finden Sie stets aktuelle Informationen zu allen Lebenslagen in Bezug auf Corona. Auch auf www.bundesregierung.de gibt es wichtige Infos.

 

  • Aktuelle rechtliche Grundlagen finden Sie auf dieser Seite.
  • Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht über die Verordnungen des Wirtschaftsministeriums

  • Ab dem 1. August dürfen wieder kleinere Messen, Ausstellungen und Kongresse mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden. Vom 1. September an dürfen solche Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen durchgeführt werden.

  • Start der Sofortbürgschaften für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten (Anträge ab 15. Juli)
  • Corona-Überbrückungshilfe des Bundes (10.07. -31.08.2020)
  • Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Antragstellung ab 01.07.2020 möglich (Das durch die Corona-Pandemie besonders belastete Hotel- und Gaststättengewerbe erhält im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und  des Bundes eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate. Das hatte die Landesregierung am 23. Juni 2020
    beschlossen. Bereits ab Mittwoch können erste Anträge gestellt werden. Das Land rechnet mit einem Bedarf von insgesamt 330 Millionen Euro)
    Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

  • Weiteres Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Start-ups und Mittelstand (Info auf den Seiten des Landes)

  • Corona-Hotline für Unternehmen - Übersicht auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums 
  • Informationen für Unternehmen und Beschäftigte - Übersicht auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums

  • Laut Auskunft des Wirtschaftsministeriums besteht für Beschäftigte einer Gaststätte die Pflicht, im Außenbewirtungsbereich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sobald sie in direkten Kundenkontakt treten. „Die ab dem 01. Juli 2020 geltende Corona-Verordnung regelt in § 3 Abs. 1 Nr. 5, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gaststättengewerbe bei direktem Kundenkontakt getragen werden muss. Damit ergibt sich gegenüber der bisherigen Regelung eine Änderung nicht nur bei der Frage Außenbereich/Innenbereich, sondern auch bei der Frage des Kundenkontakts. Reichte bisher Gästekontakt für die MNB-Pflicht aus, so gilt die MNB-Pflicht ab 01. Juli beim direkten Kundenkontakt. Damit dürfte klargestellt sein, dass es sich in jedem Fall um Konstellationen einer direkten Interaktion handeln muss, in denen ein ausreichender Abstand nicht eingehalten werden kann.
    Die neue Corona-Verordnung wurde von der Landesregierung inhaltlich um-fassend überarbeitet mit dem Ziel, die Anzahl der branchenspezifischen Sonderverordnungen zu reduzieren und Abstands- und Hygieneregeln stärker zu vereinheitlichen. Die Verschlankung der Vorschriften hat zur Folge, dass viele Bestimmungen vereinheitlicht wurden und branchenspezifische Regelungen weggefallen sind. Nun liegen hinsichtlich der MNB-Pflicht für Beschäftigte einheitliche Regeln für Freizeitparks, Vergnügungsstätten, Gaststätten sowie Beherbergungsbetriebe vor.“

  • Überbrückungshilfe: die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschuss­programm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.
  • Impulsprogramm „Kultur Sommer 2020“: Das Kunstministerium unterstützt Kultureinrichtungen und Vereine bei der Durchführung von Veranstaltungen.

  • Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
    (Veranstalter im Kultur- und Freizeitbereich werden berechtigt, den Inhabern von Eintrittskarten statt der Erstattung des Eintrittspreises einen Gutschein zu übergeben)
  • Für Speisegaststätten: Gästefragebogen zum Corona-Virus (aktualisierte Fassung, 01.07.2020) und Information zur Datenerhebung gem. Art. 13 DSGVO. (Den Gastronomen wurden beide Vorlagen als Word-Dokument zum Ausfüllen zur Verfügung gestellt)

 

 

 

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