Haushalt 2022 eingebracht

In der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember wurde der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Mosbach eingebracht. Oberbürgermeister Michael Janns Etatrede stand unter dem Motto „Gemeinsam kraftvoll aus der Krise in die Zukunft starten“.

Pfeil 10.12.2021 10:29

In der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember wurde der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Mosbach eingebracht. Oberbürgermeister Michael Janns Etatrede stand unter dem Motto „Gemeinsam kraftvoll aus der Krise in die Zukunft starten“.

Der Entwurf wird nun in den Ausschüssen vorberaten und soll am 9. Februar 2022 im Gemeinderat verabschiedet werden. 

OB Jann leitete seine Etatrede mit folgenden Worten ein: 

"Hatten wir im letzten Jahr bei der Haushaltsverabschiedung mit Beginn der Impfkampagne noch die Hoffnung, dass wir nach dem Winter die Pandemie bald hinter uns lassen können, muss ich heute durchaus ernüchtert feststellen, dass es eher noch schlimmer und für die Gesundheit vieler bedrohlicher geworden ist. Die Erfahrung aus zwei recht entspannten Pandemie-Sommern mit jeweils im Herbst stark ansteigenden Infektionszahlen zeigt uns, wie es künftig weitergehen könnte, wenn wir nicht grundlegend gegensteuern. Gerade wird uns ja ganz deutlich vor Augen geführt, dass lange noch nicht alles vorbei ist, auch wenn wir im Gegensatz zum Frühjahr 2020 nun Tests und Impfungen haben, aber leider haben wir jetzt mit Delta auch die deutlich ansteckendere Variante, wodurch die Pandemiebekämpfung massiv erschwert wird.

Eigentlich hatten wir es in einem hochentwickelten Industrieland bisher für selbstverständlich gehalten, dass alle Erkrankten nicht nur Corona-Patienten, eine adäquate Versorgung erhalten, derzeit sind wir aber wieder in einer Situation in der das Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps steht und wir nicht genau wissen, welche Maßnahmen erforderlich sein werden die aktuelle Welle zu brechen. Das Wort „Lockdown“ taucht dabei wieder öfter auf. Zwischenzeitlich sollte jeder erkannt haben, dass wir diese Corona-Endlosschleife nur durch eine sehr hohe Impfquote durchbrechen können. Allerdings muss man auch feststellen, dass alle Appelle und der ausgeübte Druck noch nicht zum Ziel geführt haben, weshalb auch das Wort „Impfpflicht“ jetzt häufiger verwendet wird. Mit Blick auf die Meldungen über die neue, vielleicht noch bedrohlichere, Virusvariante „Omikron“, haben wir die Chance die Pandemie zeitnah unter Kontrolle zu bekommen, möglichweise auch bereits versäumt.

Leider hat die Pandemie auch weiterhin Auswirkungen auf die Haushaltslage von Bund, Ländern und Kommunen, wenn auch die Nachrichten der vergangenen Wochen zur Steuerschätzung wieder Hoffnung auf bessere Zeiten aufkommen lassen. Überstanden ist der finanzielle Einbruch aber noch nicht, genauso wenig, wie die Pandemie vorüber ist. Und wirtschaftliche Stabilität, die unseren Wohlstand sichert, wird es erst geben, wenn wir nicht mehr von Infektionswelle zu Infektionswelle reiten, und das nicht nur in Deutschland, sondern weltweit."

>>> die komplette Etatrede mit Ergebnis- und Finanzhaushalt, Finanzplanung sowie Investitionsschwerpunkten können Sie hier nachlesen.

Weitere in der Gemeinderatssitzung behandelte Themen waren die Änderung von Flächennutzungsplänen, die Straßen- und Kanalunterhaltung 2022 im Stadtgebiet Mosbach, Sportplatzunterhaltung und Sportrasenpflege 2022 - 2024, Satzungsänderung bezüglich der Erhebung von Parkgebühren, Änderungen der Polizeiverordnung sowie der Streupflicht-Satzung, Zuschüsse der Stadt an die Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei Mosbach GmbH & Co. KG, Änderung der Abwassersatzung sowie Annahme von Spenden.

Unter dem TOP Mitteilung informierte OB Jann u.a. über Starkregenkonzeption, Organisationsfortschreibung im Bereich Kultur und die genehmigten Hochschulstadtschilder. 

Alle Vorlagen und Informationen finden Sie in unserem Ratsinfosystem.

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