Corona-Infos

Rechtsverordnungen und gesetzliche Vorgaben:

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Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
(Coronavirus-Impfverordnung, 15.12.2020) 

Generelle Informationen zur Corona-Impfung

Informationen zur Impfung vor Ort (Kreisimpfzentrum NOK in Mosbach).
Start der Impfungen ab 22. Januar geplant.

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 Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (11.01.2021)

FAQ: Fragen und Antworten zu den Regelungen finden Sie auf den Seiten des Landes.

Schaubild_Vorschau

Übersicht über die Regelungen in Baden-Württemberg
vom 11. bis 31. Januar (Schaubild)

 

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zu ergreifen. Die Landesregierung hat deshalb die für Baden-Württemberg bestehenden Corona-Regeln angepasst. Ab Montag, 11. Januar 2021, gilt für das Land eine neue Corona-Verordnung.

Maßnahmen müssen verlängert werden:
Die bisher für Baden-Württemberg geltenden Beschränkungen werden bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Die Ausgangsbeschränkungen sowie Schließungen von Geschäften und Einrichtungen bleiben bestehen. Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft.

Die wesentlichen Änderungen zum 11. Januar im Überblick:

  • Die bisher geltenden Beschränkungen werden bis zum 31. Januar verlängert. Die Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg bleiben bestehen. Alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen bleiben geschlossen.

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch im Kreis des eigenen Haushalts und höchstens einer weiteren Person erlaubt, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Um familiäre Härten abzumildern und den Bedürfnissen von Kindern und Alleinerziehenden gerecht zu werden, werden die Kinder der beiden Haushalte bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Familien können sich zudem mit einem weiteren Haushalt zu einer festen Betreuungsgemeinschaft zusammentun, in der die Kinder wechselseitig betreut werden.

  • Lokale Behörden sind ab sofort dazu angehalten, Menschenansammlungen in tagestouristischen Hotspots im Freien (z.B. Skigebiete) einzudämmen.

  • Kantinen werden geschlossen. Die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bleibt erlaubt.

  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden deutlich dazu aufgefordert, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen. 

  • Schulen bleiben weiterhin geschlossen. Fernunterricht wird angeboten, Sonderregelungen für Abschlussklassen sind möglich. Es besteht eine Aussicht auf Öffnung von Kitas und Grundschulen ab dem 18. Januar (!Abweichung in B-W zum Bund-Länder-Beschluss!), sollten die Infektionszahlen signifikant sinken. >>> Am 14.01. hat das Land beschlossen, dass die Kitas und Schulen bis Ende Januar geschlossen bleiben. 
    Eine Notbetreuung für Kita-Kinder und die Klassen 1 bis 7 wird eingerichtet.
    Weitere Informationen zu Schulen und Kitas finden Sie hier.

  • Für das Jahr 2021 wird ein zusätzliches Kinderkrankengeld für 20 zusätzliche Tage pro Elternteil und 40 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt. Der Anspruch gilt auch für die Betreuung der Kinder zuhause. Diese Regelung liegt noch nicht vor. Sobald diese Regelung vorliegt, wird die Bundesregierung darüber informieren.

  • „Click & Collect“-Abholangebote im Einzelhandel sowie bei Bibliotheken und Archiven werden erlaubt.

  • Die vollständige Auszahlung der Novemberhilfen beginnt am 10. Januar 2021. Die Anträge für die Dezemberhilfe sind bereits seit Mitte Dezember möglich. Bei der Überbrückungshilfe III sollen Abschlagszahlungen möglich sein. Reguläre Auszahlungen sollen im 1. Quartal 2021 erfolgen.

Ergänzung: Die MPK hat beschlossen, dass die Länder in Hotspots ab 200 Inzidenzen eine Beschränkung auf einen Ausgangsradius von 15 km um den Wohnort festsetzen können. Ministerpräsident Kretschmann hat erklärt, dass das Land zunächst in der kommenden Woche die konsolidierten Infektionszahlen bewerten will, ob die Einschränkung des Bewegungsradius erforderlich ist. 

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Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 05.01.2021. 

Im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung wird am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschlossen.

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 Allgemeinverfügung des Landratsamtes vom 01.12.2020

Die seit 1. Dezember gültige Corona-Verordnung des Landes führte zu einer Anpassung der Allgemeinverfügung des Landratsamts über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2. Der Landkreis orientiert sich mit der angepassten Allgemeinverfügung an der Landesregelung. Der genaue Wortlaut der angepassten Allgemeinverfügung ist auf der Internetseite des Landratsamtes unter www.neckar-odenwald-kreis.de abrufbar.

Beibehalten werden allerdings die Beschränkung auf maximal 50 Teilnehmer bei sonstigen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, die Regelung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an Bushaltestellen und an gemeindeseits festgelegten Orten und die Testpflichten für Heime.

  • Öffentliche Veranstaltungen, die nicht der Unterhaltung dienen, in geschlossenen Räumen mit über 50 Teilnehmenden sind untersagt. Das Gesundheitsamt kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen. Außerhalb geschlossener Räume verbleibt es für diese sonstigen - nicht privaten und nicht der Unterhaltung dienenden - Veranstaltungen bei der Obergrenze von 100 Teilnehmenden.
  • Über die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes hinaus muss eine Mund-Nasen-Bedeckung im unmittelbaren Bereich von Bushaltestellen (im Umkreis von 10 Metern um das Haltestellenschild) getragen werden, es sei denn, es ist sichergestellt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern im Einzelfall eingehalten werden.
    Ebenso gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bereichen, in denen durch weitergehende Verfügung vor Ort angeordnet ist.
  • Für Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen gilt, dass sie Personen nach einem Krankenhausaufenthalt nur dann (wieder) aufnehmen dürfen, wenn ein negatives Testergebnis auf den SARS-CoV-2-Virus vorliegt, das nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Bei Fragen zu der Corona-Pandemie stehen geschulte Mitarbeiter des Landratsamts weiterhin unter den Telefonnummern 06261 84 3333 und 06281 5212 3333 zur Verfügung. Die Telefone sind unter der Woche von 8 Uhr bis 16 Uhr und am Wochenende von 11 Uhr bis 15 Uhr besetzt.

Weitere Infos gibt es hier.

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Aktuelle Einzelverordnungen finden sich auf den Seiten des Landes.

Verordnungen zur 

  • Absonderung
  • Einreise-Quarantäne
  • Schule
  • Sport

und viele weitere Einzelverordnungen.

 >> Bußgeldkatalog (17.12.2020)

 

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