Ausgerechnet die freiwillige Leistung bereitet Ärger

Mosbachs OB Michael Jann lud zum Neujahrsempfang ein – Ausblick auf Pflichtaufgaben – Heißes Eisen Pfalzgrafenstift
Aus der Rhein-Neckar-Zeitung vom 22. Januar 2018

Pfeil 22.01.2018 12:24

„Wait a while“, baten die beiden Buchener Sängerinnen Sarah und Liza Pfannenschwarz gestern Vormittag gleich zu Beginn des Neujahrsempfangs der Stadt Mosbach hochmusikalisch um etwas Geduld. Und es war dem Zuhörer freigestellt, ob er dabei eher an Berlin oder Mosbach denken wollte.

NJE_OB

Die Neujahrsrede von Oberbürgermeister Michael Jann finden Sie hier

„Wer hätte es gedacht, dass wir 17 Wochen nach der Neuwahl noch keine offizielle Bundesregierung haben“, fragte sich denn auch Oberbürgermeister Michael Jann am Anfang seines knapp einstündigen Rück- und Ausblicks. Rund 200 Bürger waren der Einladung der Großen Kreisstadt in die Alte Mälzerei gefolgt. Persönlich konnte Jann den Landtagsabgeordneten Georg Nelius begrüßen, zudem zahlreiche Stadt- und Kreisräte sowie Bürgermeister aus der Region und Vertreter von Institutionen, Handwerk, Handel und Wirtschaft.

Obschon ein fünfseitiger Flyer auf jedem Sitzplatz akkurat auflistete, was das Jahr 2017 für die Verwaltung Beachtenswertes hervorbrachte, sprang Jann in seiner Ansprache immer wieder zwischen Vergangenheit und Zukunft. Vier Jubiläen habe man im Vorjahr gefeiert. Die Mälzerei, die Landesgartenschau sowie das Prädikat „Wildeste Region im wilden Süden“ brachten es jeweils auf zwei Jahrzehnte. Zehn Jahre mehr habe der von der Kolpingfamilie gestiftete „Kiwwelschisserbrunnen“ auf dem Buckel.

„Auch wir investieren jährlich rund 260 000 Euro, um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern“, unterstrich Jann. Leider tendierten die Mosbacher dazu, ihre Stadt nicht so positiv zu sehen, wie dies zahlreiche Besucher täten. Die jüngsten Kaufkraftzahlen der IHK bestätigten die Kreisstadt jedoch als Einzelhandelsstandort mit überregionaler Anziehungskraft, der im regionalen Vergleich an der Spitze stehe.

Detailreich behandelte der OB die vier Schwerpunktfelder, die jeden städtischen Haushalt belasteten, da es sich dabei um kommunale Pflichtaufgaben handele. Im Bereich „Bildung und Betreuung“ ging es um Schulen, Kindergärten und Turnhallen. Hier diagnostizierte Jann einen „Sanierungsstau“. Man müsse sich letztlich überlegen, welche Immobilien man in einem akzeptablen Zustand halten könne. Im Bereich „Digitalisierung“ verwies der OB auf die Leistungen des Kreises um das schnelle Internet. Zudem habe der Gemeinderat beschlossen, eine eigene Stelle zu schaffen, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt.

NJE_Sängerinnen

Bereits 2016 habe Mosbach eine zentrale Anlauf- und Beratungsstelle für Flüchtlingsfragen geschaffen. Erklärtes Ziel sei es, aus den neuen Bürgern Mitbürger zu machen. Rund 200 Flüchtlinge habe die Stadt 2017 untergebracht. Jann rechnet mit bis zu 100 neuen Personen, die 2018 dazukommen, darüber hinaus sei noch mit Zugängen im Rahmen des Familiennachzugs zu rechnen. Kostenintensiv sei auch der Bereich der „Mobilität“. Dazu gehörten die Sanierung von Straßen, der Ausbau des Radwegenetzes, aber auch der Öffentliche Personennahverkehr und neue Elektroauto-Ladestellen.

Auch wenn der Gemeinderat einen ausgeglichenen Haushalt mit Aufwendungen und Erträgen von 64 Miollionen Euro abgeschlossen habe, so werde man bereits in diesem Jahr nicht um eine Kreditaufnahme von 5,5 Mio. Euro herumkommen, um 11,2 Mio. Euro an notwendigen Investitionen zu tätigen. Dadurch erhöhe sich die Verschuldung auf voraussichtlich 37,8 Millionen Euro.

Rund neun Seiten seines 27-seitigen Redemanuskripts widmete Jann der „freiwilligen Leistung“ Pfalzgrafenstift. „Ich hätte mir gern den ganzen Ärger erspart“, fasste er zusammen und erläuterte, wie man in den verantwortlichen Gremien im Laufe der Planungsszenarien zum Entschluss gekommen sei, dass das teilweise denkmalgeschützte Gebäude die Umbauten und Folgen der neuen Landesheimbauordnung finanziell nicht überstehen würde. „Schweren Herzens haben wir die Vernunft siegen lassen“, charakterisierte er die angestrebte Neubau-Lösung – wohl wissend, dass viele Mosbacher die zugrunde liegenden Zahlen und Fakten nicht wahrhaben wollten. „Um weiteren Schaden von meiner Person und meiner Familie abzuwenden“, habe sich Jann in der jüngsten Gemeinderatssitzung für befangen erklärt und das Thema an Bürgermeister Keilbach übertragen. Mit den Vertrauensleuten des Einwohnerantrags wolle man weiter das Gespräch suchen.

NJE_Brezel

Die von Obermeister Friedbert Englert geformte Neujahrsbrezel überreichte Hans-Martin Laible und wünschte damit OB Jann, dessen Sohn und allen Mitbürgern Glück und Wohlergehen im neuen Jahr.

Aus der Rhein-Neckar-Zeitung vom 22. Januar 2018 von Peter Lahr.

nach oben