Aus dem Gemeinderat

In der Sitzung des Gemeinderates am 23. September wurde u.a. die Wahl des Abteilungskommandanten der Feuerwehr Sattelbach, die Förderung der Vereine und ein Zwischenbericht zum Haushalt 2021 behandelt.

Pfeil 24.09.2021 09:41

Der Gemeinderat hat am 23. September getagt; die komplette Tagesordnung ist im Ratsinfosystem (RIS) zu finden.

Unter TOP 1 wurde der Wahl von Florian Liebsch als Nachfolger von Holger Elischer, dem der Dank des Gremiums für dessen langjährige Arbeit galt, zum Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Sattelbach einstimmig zugestimmt. Sein 2. Stellvertreter wird Matthias Götz.

Im Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei wurden die Mietpreise neu und nach betriebswirtschaftlichen Ansätzen kalkuliert, nachdem es seit Eröffnung der Einrichtung im Jahr 1997 nur drei geringfügige Anpassungen gab. Für die Kalkulation wurden Preise vergleichbarer Häuser herangezogen. Als privatwirtschaftliches Unternehmen ist die Mälzerei nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu führen und es ist zumindestens Kostendeckung anzustreben.

Mosbacher Vereine und Institutionen sollen aber auch weiterhin Räumlichkeiten in der Mälzerei zu einem ermäßigten Preis erhalten, wobei es den Zuständigen wichtig ist, dass der Eventbetrieb der Mälzerei "sauber" von der Kulturförderung der Stadt getrennt ist. Deshalb hat der Gemeinderat die Ergänzung der Vereinsförderrichtlinien mit folgendem Inhalt beschlossen (den kompletten Wortlaut können Sie hier nachlesen):

"Vereine, Vereinigungen sowie Institutionen mit sozialer, kultureller, ökologischer oder mildtätiger Zielsetzung mit  Sitz oder Tätigkeitsschwerpunkt in Mosbach kann bei Anmietung von Räumlichkeiten der Alten Mälzerei auf Antrag einmal jährlich ein Zuschuss in Höhe von 25 % der reinen Mietkosten gewährt werden." 

Die neue Regelung soll nach einem Jahr überprüft und evaluiert werden, so dass gegebenenfalls nachgesteuert werden kann.

Diese Regelung gilt zusätzlich zur bestehenden Regelung in den Vereinsförderrichtlinien, die Vereinen und Vereinigungen einmal jährlich eine kostenlose Inanspruchnahme von städtischen Räumen und Hallen zuspricht. Die detaillierten Richtlinien sind als Anlage im RIS hinterlegt. 

Unter TOP 4 gab Kämmerin Simone Bansbach-Edelmann einen Zwischenbericht zum Haushalt 2021. Informationen zum Ergebnishausahlt und Finanzhaushalt sowie zu Kreditaufnahmen und zur Kassenlage können Sie in der Vorlage im Einzelnen nachverfolgen.

Im Weiteren behandelte das Gremium die Abwassergebühren 2019 und die Annahme von Spenden, wobei hierbei über die in der Julisitzung zunächst abgelehnte Spende einer künstlichen Palme erneut abgestimmt und dieses Mal befürwortet wurde.

Unter "Mitteilungen und Anfragen" gab Oberbürgermeister Michael Jann bekannt, dass die Einbringung des Haushalts 2022 von Oktober auf Dezember verschoben wird und somit die Novembersteuerschätzung einbezogen werden kann. Außerdem informierte er über die Schließung des Kommunalen Testzentrums Mosbach (KTZ) zum 11. Oktober. Die Stadt folgt damit dem Bund-Länder-Beschluss, der eine Finanzierung der Antigen-Schnelltests bis zu diesem Datum und danach eine Bezahlung der Tests durch Bürger*innen, die sich nicht impfen lassen möchten, vorsieht. 

Kostenlose Tests werden weiterhin Menschen zur Verfügung gestellt, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine Impfempfehlung vorliegt. Testmöglichkeiten außerhalb des KTZ gibt es in Mosbach bei verschiedenen Anbietern, die auf dieser Seite aufgelistet sind. 

Das KTZ als freiwilliges Angebot der Stadt in Kooperation mit dem DRK Mosbach war damit insgesamt knapp sieben Monate geöffnet und hat Tausende für die Bürger*innen kostenlose Tests durchgeführt. 

 

 

 

nach oben