Corona-Infos

Rechtsverordnungen und gesetzliche Vorgaben:

 

Aufgrund des Beschlusses der Bund-Länder-Konferenz hat das
Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnung geändert.
Die Verordnung ist hier abrufbar: Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)

Die neuen Regelungen gelten ab 25.01.2021.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Die Geltungsdauer der befristeten Maßnahmen und der Corona-Verordnung wird bis einschließlich 14. Februar 2021 verlängert (§ 1a und § 21 Abs. 2). 
  • Das Alkoholverbot im öffentlichen Raum (§ 1e) wird ab dem 27. Januar 2021 begrenzt auf von den zuständigen Behörden festzulegenden Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist nur in verschlossenen Behältnissen erlaubt.  

  • Die Schließung der Schulen und Kitas wird bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 verlängert (§ 1f Abs. 1). 

  • Die Teilnahme an Religionsveranstaltungen und Bestattungen ist nur nach vorheriger Anmeldung beim Veranstalter zulässig (§ 12 Abs. 2). Religionsveranstaltungen und Bestattungen mit mehr als 10 Teilnehmenden sind bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen. 
  • Die Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung werden für folgende Bereiche verschärft: 
    - bei Religionsveranstaltungen und Bestattungen (§ 1i Satz 2);
    - bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbesondere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Bussen, Taxen, Passagierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen, an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden (§ 1i Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 1);
    - in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes (§ 1i Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3);
    - in und im Warte- und Zugangsbereich von Einkaufszentren, Groß- und Einzelhandelsgeschäften und auf Märkten sowie auf diesen räumlich zugeordneten Parkflächen (§ 1i Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 4);
    - in Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorten (§ 1i Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 8).

    In diesen Bereichen ist eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard erforderlich. Verstöße sind bußgeldbewehrt (§ 19 Nr. 8).

    Für Kinder von sechs bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend (§ 1i Satz 3). Kinder unter sechs Jahre sind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin ausgenommen (§ 1i Satz 4 i.V.m. § 3 Abs. 2 Nr. 1).

  • Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare Einrichtungen der Tierpflege dürfen wieder öffnen (§ 1d Abs. 1 Satz 2 Nr. 7).​

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Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
haben am 19.01.2021 neue Beschlüsse gefasst,
darunter die Verlängerung der aktuellen Maßnahmen bis 14. Februar.

Den Beschluss im Wortlaut finden Sie auf Bundesregierung.

Wesentliche Punkte des Beschlusses:

  • Die aktuellen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Die derzeit geschlossenen Einrichtungen bleiben geschlossen.

  • Private Zusammenkünfte: Diese sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

  • Aufgrund der gestiegenen Gefahren durch die mutmaßlich ansteckenderen Virusmutanten, müssen beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr medizinische Masken getragen werden. Also sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken (respektive Masken mit N95 oder KN95-Zertifzierung).
  • Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen: Der Beschluss vom 13.12. wird ebenfalls bis zum 15. Februar verlängert. Demnach werden Schulen grundsätzlich geschlossen bzw. wird die Präsenzpflicht aufgehoben. Es wird  eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden. In Kindertagesstätten wird analog verfahren.

    >> Ministerpräsident Kretschmann hat in seiner Presseansprache angekündigt, dass eine vorsichtige Öffnung von Kitas und Grundschulen ab 01.02.2021 für Baden-Württemberg angestrebt wird, wenn die Entwicklung der Infektionszahlen dies zulässt. Nächste Woche soll hierüber beraten werden. Das Kultusministerium hat den Auftrag erhalten, Konzepte für eine mögliche Öffnung zu erarbeiten. 

  • Gottesdienste: Religiöse Veranstaltungen in in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt,  es gilt Maskenpflicht auch am Platz,  der Gemeindegesang ist untersagt, Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmern wurden beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor angezeigt. 

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigen überall dort wo es möglich ist das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort und auf dem Weg zur Arbeit deutlich reduziert. Dort wo Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich ist, gelten weiter die COVID-19-Arbeitsschutzstandards von Bund und Ländern. Für Arbeitsbereiche auf engen Raum muss die Belegung reduziert werden, wenn das nicht möglich ist, muss eine medizinische Maske getragen werden, die der Arbeitgeber zu stellen hat. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind darüber hinaus dazu aufgefordert, für die im Betrieb präsenten Beschäftigten flexible Arbeitszeiten anzubieten, um das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und Arbeitsende zu entzerren.

  • Die Bundesregierung wird die Überbrückungshilfe III nochmals verbessern. Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Der Bund wird außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben.

  • Impfstoff: Bund und Länder bitten die EU-Kommission in den Verhandlungen mit Pfizer / BioNtech schnellstmöglich Klarheit und Sicherheit für die weiteren Lieferungen und Lieferdaten bis mindestens zum Ende des ersten Quartals zu schaffen.

 

Die Ansprache von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu den Beschlüssen finden Sie hier: Vorsorgendes Handeln ist erforderlich: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)

Das Land wird voraussichtlich am 21.01.2021 die Corona-Verordnung entsprechend anpassen und verkünden. Wir werden dies an dieser Stelle dann aktualisieren und Sie informieren.

 

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 Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (18.01.2021)

FAQ: Fragen und Antworten zu den Regelungen finden Sie auf den Seiten des Landes.

Schaubild_Vorschau

Übersicht über die Regelungen in Baden-Württemberg
bis 31. Januar (Schaubild).
In Leichter Sprache und weiteren Sprachen sind die Regelungen hier abrufbar
(nach unten scrollen).

 

Erneute Änderungen zum 18. Januar:

  • Wissenschaftliche und öffentliche Bibliotheken werden durch Streichung von „wissenschaftliche“ gleichgestellt (§ 1d Absatz 1 Satz 2 Nr. 6).
  • Neu ist bei der Regelung zum zulässigen Betrieb von weitläufigen Sportanlagen und Sportstätten im Freien für den Freizeit- und Amateurindividualsport der Verweis auf § 9 Absatz 1. Er bedeutet eine Erweiterung: Bislang ist die Nutzung alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts zulässig. Künftig ist die Nutzung mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts sowie deren haushaltsangehörigen Kindern bis 14 Jahre zulässig (§ 1d Absatz 1 Satz 3). 
  • Die Verlängerung der Geltung der Regelungen bis 31.01.2021 entspricht der Verlautbarung von Ministerpräsident und Kultusministerin vom 14.01.2021 (§ 1f Absatz 1 Satz 1).
  • Erweiterung um "und entsprechende Bildungsgänge an beruflichen Schulen in Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums", die nachvollziehbar ist. (§ 1f Absatz 2 Nummer 5).
  • An Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ist die Notbetreuung in allen Klassenstufen möglich (§ 1f Absatz 4).
  • Für den Zutritt zu Krankenhäusern ist ein vorheriger negativer Antigentest oder das Tragen von FFP-2-Masken erforderlich (§ 1h Absatz 1).
  • Der Zutritt von Besuchern und externen Personen zu stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ist nur mit negativem Antigentest und FFP-2-Maske zulässig. Die Durchführung der Testung ist von den Einrichtungen anzubieten. Ausnahmen von den Antigentests sind festgelegt (§ 1h Absatz 2).
  • Das Personal von Pflegeeinrichtungen hat sich drei Mal pro Woche, das Personal von ambulanten Pflegediensten zwei Mal pro Woche testen zu lassen (§ 1h Absatz 3).

 

Die wesentlichen Änderungen zum 11. Januar im Überblick:

  • Die bisher geltenden Beschränkungen werden bis zum 31. Januar verlängert. Die Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg bleiben bestehen. Alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen bleiben geschlossen.

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch im Kreis des eigenen Haushalts und höchstens einer weiteren Person erlaubt, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Um familiäre Härten abzumildern und den Bedürfnissen von Kindern und Alleinerziehenden gerecht zu werden, werden die Kinder der beiden Haushalte bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Familien können sich zudem mit einem weiteren Haushalt zu einer festen Betreuungsgemeinschaft zusammentun, in der die Kinder wechselseitig betreut werden.

  • Lokale Behörden sind ab sofort dazu angehalten, Menschenansammlungen in tagestouristischen Hotspots im Freien (z.B. Skigebiete) einzudämmen.

  • Kantinen werden geschlossen. Die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bleibt erlaubt.

  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden deutlich dazu aufgefordert, großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen. 

  • Schulen bleiben weiterhin geschlossen. Fernunterricht wird angeboten, Sonderregelungen für Abschlussklassen sind möglich. Es besteht eine Aussicht auf Öffnung von Kitas und Grundschulen ab dem 18. Januar (!Abweichung in B-W zum Bund-Länder-Beschluss!), sollten die Infektionszahlen signifikant sinken. >>> Am 14.01. hat das Land beschlossen, dass die Kitas und Schulen bis Ende Januar geschlossen bleiben. 
    Eine Notbetreuung für Kita-Kinder und die Klassen 1 bis 7 wird eingerichtet.
    Weitere Informationen zu Schulen und Kitas finden Sie hier.

  • Für das Jahr 2021 wird ein zusätzliches Kinderkrankengeld für 20 zusätzliche Tage pro Elternteil und 40 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt. Der Anspruch gilt auch für die Betreuung der Kinder zuhause. Diese Regelung liegt noch nicht vor. Sobald diese Regelung vorliegt, wird die Bundesregierung darüber informieren.

  • „Click & Collect“-Abholangebote im Einzelhandel sowie bei Bibliotheken und Archiven werden erlaubt.

  • Die vollständige Auszahlung der Novemberhilfen beginnt am 10. Januar 2021. Die Anträge für die Dezemberhilfe sind bereits seit Mitte Dezember möglich. Bei der Überbrückungshilfe III sollen Abschlagszahlungen möglich sein. Reguläre Auszahlungen sollen im 1. Quartal 2021 erfolgen.

Ergänzung: Die MPK hat beschlossen, dass die Länder in Hotspots ab 200 Inzidenzen eine Beschränkung auf einen Ausgangsradius von 15 km um den Wohnort festsetzen können. Ministerpräsident Kretschmann hat erklärt, dass das Land zunächst in der kommenden Woche die konsolidierten Infektionszahlen bewerten will, ob die Einschränkung des Bewegungsradius erforderlich ist. 

 

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Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 
(Coronavirus-Impfverordnung, 15.12.2020) 

Generelle Informationen zur Corona-Impfung

Informationen zur Impfung vor Ort (Kreisimpfzentrum NOK in Mosbach). 
Start der Impfungen ist ab 22. Januar geplant.

Informationen zu TERMINVEREINBARUNG FÜR KREISIMPFZENTRUM.

 

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Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 05.01.2021. 

Im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung wird am 19.01.2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschlossen.

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 Allgemeinverfügung des Landratsamtes vom 01.12.2020

Die seit 1. Dezember gültige Corona-Verordnung des Landes führte zu einer Anpassung der Allgemeinverfügung des Landratsamts über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2. Der Landkreis orientiert sich mit der angepassten Allgemeinverfügung an der Landesregelung. Der genaue Wortlaut der angepassten Allgemeinverfügung ist auf der Internetseite des Landratsamtes unter www.neckar-odenwald-kreis.de abrufbar.

Beibehalten werden allerdings die Beschränkung auf maximal 50 Teilnehmer bei sonstigen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, die Regelung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an Bushaltestellen und an gemeindeseits festgelegten Orten und die Testpflichten für Heime.

  • Öffentliche Veranstaltungen, die nicht der Unterhaltung dienen, in geschlossenen Räumen mit über 50 Teilnehmenden sind untersagt. Das Gesundheitsamt kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen. Außerhalb geschlossener Räume verbleibt es für diese sonstigen - nicht privaten und nicht der Unterhaltung dienenden - Veranstaltungen bei der Obergrenze von 100 Teilnehmenden.
  • Über die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes hinaus muss eine Mund-Nasen-Bedeckung im unmittelbaren Bereich von Bushaltestellen (im Umkreis von 10 Metern um das Haltestellenschild) getragen werden, es sei denn, es ist sichergestellt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern im Einzelfall eingehalten werden.
    Ebenso gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bereichen, in denen durch weitergehende Verfügung vor Ort angeordnet ist.
  • Für Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen gilt, dass sie Personen nach einem Krankenhausaufenthalt nur dann (wieder) aufnehmen dürfen, wenn ein negatives Testergebnis auf den SARS-CoV-2-Virus vorliegt, das nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Bei Fragen zu der Corona-Pandemie stehen geschulte Mitarbeiter des Landratsamts weiterhin unter den Telefonnummern 06261 84 3333 und 06281 5212 3333 zur Verfügung. Die Telefone sind unter der Woche von 8 Uhr bis 16 Uhr und am Wochenende von 11 Uhr bis 15 Uhr besetzt.

Weitere Infos gibt es hier.

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Aktuelle Einzelverordnungen finden sich auf den Seiten des Landes.

Verordnungen zur 

  • Absonderung
  • Einreise-Quarantäne
  • Schule
  • Sport

und viele weitere Einzelverordnungen.

 >> Bußgeldkatalog (17.12.2020)

 

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