Corona-Infos

  • Wirtschaft , Handel und Gastronomie:

 

Unter www.baden-wuerttemberg.de finden Sie stets aktuelle Informationen zu allen Lebenslagen in Bezug auf Corona. Auch auf www.bundesregierung.de gibt es wichtige Infos.

 

  • Chance für Gastronomie im Winter: Die Stadtverwaltung Mosbach hat aufgrund der allgemein bekannten Situation im Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen, Zelte, Windschutze und Heizgeräte zu genehmigen und damit die örtliche Gastronomie zu unterstützen. 
  • Weiteres Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Start-ups und Mittelstand (Info auf den Seiten des Landes)

  • Corona-Hotline für Unternehmen - Übersicht auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums 
  • Informationen für Unternehmen und Beschäftigte - Übersicht auf den Seiten des Wirtschaftsministeriums

  • Laut Auskunft des Wirtschaftsministeriums besteht für Beschäftigte einer Gaststätte die Pflicht, im Außenbewirtungsbereich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sobald sie in direkten Kundenkontakt treten. „Die ab dem 01. Juli 2020 geltende Corona-Verordnung regelt in § 3 Abs. 1 Nr. 5, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gaststättengewerbe bei direktem Kundenkontakt getragen werden muss. Damit ergibt sich gegenüber der bisherigen Regelung eine Änderung nicht nur bei der Frage Außenbereich/Innenbereich, sondern auch bei der Frage des Kundenkontakts. Reichte bisher Gästekontakt für die MNB-Pflicht aus, so gilt die MNB-Pflicht ab 01. Juli beim direkten Kundenkontakt. Damit dürfte klargestellt sein, dass es sich in jedem Fall um Konstellationen einer direkten Interaktion handeln muss, in denen ein ausreichender Abstand nicht eingehalten werden kann.
    Die neue Corona-Verordnung wurde von der Landesregierung inhaltlich um-fassend überarbeitet mit dem Ziel, die Anzahl der branchenspezifischen Sonderverordnungen zu reduzieren und Abstands- und Hygieneregeln stärker zu vereinheitlichen. Die Verschlankung der Vorschriften hat zur Folge, dass viele Bestimmungen vereinheitlicht wurden und branchenspezifische Regelungen weggefallen sind. Nun liegen hinsichtlich der MNB-Pflicht für Beschäftigte einheitliche Regeln für Freizeitparks, Vergnügungsstätten, Gaststätten sowie Beherbergungsbetriebe vor.“

  • Überbrückungshilfe: die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschuss­programm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.
  • Impulsprogramm „Kultur Sommer 2020“: Das Kunstministerium unterstützt Kultureinrichtungen und Vereine bei der Durchführung von Veranstaltungen.

  • Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
    (Veranstalter im Kultur- und Freizeitbereich werden berechtigt, den Inhabern von Eintrittskarten statt der Erstattung des Eintrittspreises einen Gutschein zu übergeben)
  • Für Speisegaststätten: Gästefragebogen zum Corona-Virus (aktualisierte Fassung, 08/2020) und Information zur Datenerhebung gem. Art. 13 DSGVO. (Den Gastronomen wurden beide Vorlagen als Word-Dokument zum Ausfüllen zur Verfügung gestellt)

 

 

 

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