Corona-Infos

Rechtsverordnungen und gesetzliche Vorgaben:

 

Unter www.baden-wuerttemberg.de finden Sie stets aktuelle Informationen zu allen Lebenslagen in Bezug auf Corona. Auch auf www.bundesregierung.de gibt es wichtige Infos.

Allgemeinverfügungen der Großen Kreisstadt Mosbach finden Sie hier.

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Das Kabinett hat sich in seiner Sitzung vom 26.05.2020 auf weitere Lockerungen der Corona-Verordnung verständigt. Die 2. Änderungs-Verordnung wurde notverkündet gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes.

 
Die Änderungs-Verordnung tritt zum Teil am Mittwoch, 27. Mai 2020, und zum Teil am Dienstag, 02. Juni 2020 in Kraft. 

>>> Corona-Verordnung 27.05.2020

>>> Corona-Verordnung 02.06.2020 

 

Kleine öffentliche Veranstaltungen wieder möglich

Ab dem 1. Juni sind öffentliche Veranstaltungen mit unter 100 Personen wieder möglich. Voraussetzung ist, dass es feste Sitzplätze gibt und die Hygiene- und Abstandsvorgaben eingehalten werden. Großveranstaltungen ab 500 Teilnehmern bleiben auf jeden Fall bis zum 31. August verboten. Damit schafft das Land für die Veranstalter die Klarheit und Rechtssicherheit, die sie dringend benötigen. Am 29. Mai hat das Sozialministerium eine neue Corona-Verordnung für Veranstaltungen erlassen.

Kneipen und Bars dürfen wieder öffnen

Ab dem 2. Juni können unter Hygiene-Auflagen wieder Kneipen und Bars öffnen. Auch Jugendhäuser dürfen dann wieder unter Auflagen öffnen, ebenso wie öffentliche Bolzplätze. Zum 2. Juni dürfen auch wieder Sport- und Trainingsangebote in geschlossenen Räumen unter bestimmten Auflagen öffnen. Bereits ab dem 29. Mai können Beherbergungsbetriebe wie Hotels, Pensionen oder Campingplätze wieder Touristinnen und Touristen aufnehmen. Auch hier gelten besondere Auflagen.

Konzept für Kita- und Grundschulöffnung bis Ende Juni

Weil die Schließung von Kitas und Schulen eine besondere Belastung für die Familien darstellt, hat die Landesregierung im April eine Studie in Auftrag gegeben. Details hierzu finden sich in der Verlinkung zur Studie.

Am 27. Mai hat das Kultusministerium eine neue Corona-Verordnung Schule erlassen. Sie beinhaltet für den Schulbetrieb ab 14.06.2020 folgende wesentliche Änderungen: An Grundschulen werden alle Klassenstufen Präsenzunterricht erhalten (bislang war nur die Klassenstufe 4 vorgesehen).  An allen Schulen kann Präsenzunterricht insoweit eingerichtet werden, als es der Infektionsschutz zulässt. Berufliche Schulen sollen Präsenzunterricht in größtmöglichem Umfang anbieten. Die außerschulische Nutzung schulischer Sportanlagen und Sportstätten wird mit den Maßgaben der Corona-VO Sportstätten zulässig sein.

 

Die wesentlichen Änderungen im Überblick:

Treffen im privaten Raum:

Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.

Veranstaltungen:

  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
  • Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
  • Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.

Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni:

  • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
  • Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
  • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
  • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
  • Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
  • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

 

Auf den Seiten des Landes finden sich hilfreiche Informationen zu den Änderungen:
"Fragen und Antworten".

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Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020 (in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung).

Für den 29. Mai sieht die Verordnung die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume. Dafür gelten jeweils Hygieneauflagen und das Abstandsgebot. Näheres regelt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23.05.2020.

Ab dem 2. Juni können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen öffnen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen. Auch für diese Öffnungen gelten Hygieneauflagen und Abstandsgebot. Nähere Regelungen trifft die Corona-VO Sportstätten vom 22.05.2020. Im Bereich des Profisports gibt es neue Regelungen: Corona-Verordnung Sportwettkämpfe

>>> Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zum Sport, zur Maskenpflicht sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum werden auf den Seiten des Landes beantwortet.

 

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Aktuelle Verordnungen im Überblick:

 

 

  • Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (Stand 07.05.2020)

 

 

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