Aktuelle Satzungen und Rechtsverordnungen der Großen Kreisstadt Mosbach

Nachfolgend finden Sie die derzeit bestehenden Satzungen und Rechtsverordnungen der Großen Kreisstadt Mosbach in der jeweils aktuellen und gültigen Fassung. Die einzelnen Dateien sind als PDF-Datei gespeichert und zum Herunterladen bereitgestellt.

• 0 Allgemeine Verwaltung
• 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
• 2 Schulen  
• 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
• 4 Soziale Sicherung
• 5 Gesundheit, Sport, Erholung
• 6 Bau- und Wohnungswesen
• 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
• 8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen
• 9 Allgemeine Finanzwirtschaft

• 0: Allgemeine Verwaltung

0.1 Hauptsatzung, 103 KB
0.2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, 6 KB  
0.3 Geschäftsordnung des Gemeinderates, 53 KB
0.3.1 Geschäftsordnung Jugendgemeinderat, 23 KB
0.3.2 Geschäftsordnung Stadtseniorenrat, 15 KB
0.4 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, 16 KB
0.5 Rechnungsprüfungsordnung, 79 KB
0.6 Fahrtkostenzuschüssen in die Partnerstädte, 12 KB
      Richtlinien für die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen für Reisen nach Château-Thierry,
      Finike, Lymington, Pesthidegkut und Pößneck
0.7 Benutzungsordnung für die Räume im Erdgeschoss des Rathauses, 58 KB
0.8 Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft, 25 KB
      Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines
      Gemeindeverwaltungsverbandes (Elztal, Mosbach, Neckarzimmern, Obrigheim)

 

• 1: Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.1 Feuerwehrsatzung, 53 KB
1.3 Polizeiverordnung , 43 KB  
       Polizeiliche Umweltschutzverordnung gegen umweltschädliches Verhalten zum Schutz der
       öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
1.4 Streupflichtsatzung, 20 KB  
       über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und
       Bestreuen der Gehwege
1.5 Kostenersatz Feuerwehrleistungen, 20 KB
      Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr
1.6 Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr, 10 KB  
      Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der
      Freiwilligen Feuerwehr
1.7 Satzung verkaufsoffene Sonntage, 7 KB

• 2: Schulen

- / - derzeit sind keine Satzungen/Rechtsvrordnungen in diesem Bereich vorhanden

 

• 3: Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

3.1 Vereinsförderung - Richtlinien -, 20 KB
3.2 Stadtbibliothek Mosbach - Benutzerordnung -, 19 KB
3.3 Stadtarchiv - Archivordnung, 34 KB
3.4 Richtlinien für die Verleihung von Mosbacher Ehrenzeichen, 21 KB
      (Ehrenbürgerrecht, Pfalzgraf-Otto-Plakette, Sportlermedaille, Sportplakette)

• 4: Soziale Sicherung

4.1 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften, 27 KB

• 5: Gesundheit, Sport, Erholung

5.1 Hallenordnung für die städt. Turn- und Gymnastikhallen, 43 KB
5.2 ABÜSA, 34 KB 
       Allgemeine Bestimmungen für die Überlassung von Schulanlagen, Gymnastikräumen,
       Turnhallen, Festhallen und Sportplätzen
5.3 Satzung über die Benutzung des Landesgartenschau-Geländes, 9 KB

• 6: Bau- und Wohnungswesen

6.1 Gutachterausschuss-Gebührensatzung, 16 KB
       Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch
       den Gutachterausschuss
6.2 Erschließungsbeitragssatzung, 50 KB   
       Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
6.3 Sondernutzung der Fußgängerzone, 16 KB
       Satzung über die Sondernutzung in der Fußgängerzone
6.4 Sondernutzungsgebührensatzung, 28 KB
       Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
6.4.1 Richtlinien über Sondernutzungen im Stadtgebiet, 12 KB
6.5 Gestaltungssatzung für die Altstadt Mosbach, 38 KB
6.6 Parkgebühren, 50 KB
       Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach (Kernstadt)
6.8 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsgebühren nach §§ 135 a-135 c
       Baugesetzbuch (BauGB), 19 KB

• 7: Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

7.5 Schlachthofsatzung, 11 KB
       Satzung über die Benutzung des Schlachthofs Mosbach
7.7 Wochenmarktgebühren, 10 KB
       Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren
7.8 Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) mit Gebührenverzeichnis, 150 KB
7.11 Wochenmarktsatzung, 68 KB
7.12 Abwassersatzung, 138 KB
         Satzung über die öffentliche Entwässerung
7.13 Satzung Fernwärmeversorgung "Waldstadt", 438 KB

• 8: Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.1 Satzung der Stiftung "Hospitalfonds Mosbach", 12 KB
8.2 Wasserversorgungssatzung, 18 KB
      Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und
      die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
8.9 Betriebsatzung für den Eigenbetrieb "Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei", 20 KB

• 9: Allgemeine Finanzwirtschaft

9.1 Verwaltungsgebührensatzung, 55 KB
       Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
9.2 Zuständigkeitsordnung über die Finanzwirtschaft (ZO) incl. Anlagen, 78 KB
9.3 Grundsteuerfälligkeiten, 6 KB
       Satzung über die Festsetzung von Fälligkeiten bei der Grundsteuer
9.4  Hundesteuersatzung, 23 KB
       Satzung über die Hundesteuer 
9.5 Vergnügungssteuersatzung, 17 KB
       Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer