Aktuelle Satzungen und Rechtsverordnungen der Großen Kreisstadt Mosbach


Nachfolgend finden Sie die derzeit bestehenden Satzungen und Rechtsverordnungen der Großen Kreisstadt Mosbach in der jeweils aktuellen und gültigen Fassung. Die einzelnen Dateien sind als PDF-Datei gespeichert und zum Herunterladen bereitgestellt.


0 Allgemeine Verwaltung
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
2 Schulen  
3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
4 Soziale Sicherung
5 Gesundheit, Sport, Erholung
6 Bau- und Wohnungswesen
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen
9 Allgemeine Finanzwirtschaft

 

  • 0: Allgemeine Verwaltung

0.1 Hauptsatzung, 153 KB
0.2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, 34 KB  
0.3 Geschäftsordnung des Gemeinderates, 377 KB
0.31 Geschäftsordnung Jugendgemeinderat, 101 KB  
0.4 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, 135 KB
0.5 Rechnungsprüfungsordnung, 280 KB
0.6 Fahrtkostenzuschüssen in die Partnerstädte, 154 KB
      Richtlinien für die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen für Reisen nach Château-Thierry,
      Finike, Lymington, Pesthidegkut und Pößneck
0.7 Benutzungsordnung für die Räume im Erdgeschoss des Rathauses, 134 KB
0.8 Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft, 203 KB
      Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines
      Gemeindeverwaltungsverbandes (Elztal, Mosbach, Neckarzimmern, Obrigheim)

 

  • 1: Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.1 Feuerwehrsatzung, 510 KB
1.3 Polizeiverordnung , 165 KB  
       Polizeiliche Umweltschutzverordnung gegen umweltschädliches Verhalten zum Schutz der
       öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
1.4 Streupflichtsatzung, 137 KB  
       über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und
       Bestreuen der Gehwege
1.5 Kostenersatz Feuerwehrleistungen, 291 KB
      Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr
1.6 Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr, 161 KB  
      Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der
      Freiwilligen Feuerwehr
1.7 Satzung verkaufsoffene Sonntage, 124 KB

 

  • 2: Schulen

- / - derzeit sind keine Satzungen/Rechtsvrordnungen in diesem Bereich vorhanden

 

  • 3: Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

3.1 Vereinsförderung (Richtlinien), 340 KB
3.11 Sportlerehrung (Richtlinien), 107 KB
3.2 Mediathek Mosbach - Benutzerordnung -, 112 KB
3.3 Stadtarchiv - Archivordnung, 324 KB
3.4 Richtlinien für die Verleihung von Mosbacher Ehrenzeichen, 110 KB
      (Ehrenbürgerrecht, Pfalzgraf-Otto-Plakette, Ratsmedaille, Verdienstnadel)

 

  • 4: Soziale Sicherung

4.1 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften, 223 KB

 

  • 5: Gesundheit, Sport, Erholung

5.1 Hallenordnung für die städt. Turn- und Gymnastikhallen, 79 KB
5.2 ABÜSA, 459 KB  
       Allgemeine Bestimmungen für die Überlassung von Schulanlagen, Gymnastikräumen,
       Turnhallen, Festhallen und Sportplätzen
5.3 Satzung über die Benutzung des Landesgartenschau-Geländes, 95 KB
5.5 Stadionverordnung Elzstadion, 385 KB
       Polizeiverordnung der Stadt Mosbach zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
       und Ordnung im Elzstadion und Umgebung


  • 6: Bau- und Wohnungswesen

6.1  Gutachterausschuss-Gebührensatzung, 132 KB
       Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch
       den Gutachterausschuss
6.2  Erschließungsbeitragssatzung, 363 KB   
       Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
6.3  Sondernutzung der Fußgängerzone, 133 KB
       Satzung über die Sondernutzung in der Fußgängerzone
6.4  Sondernutzungsgebührensatzung, 306 KB
       Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
6.41 Richtlinien über Sondernutzungen im Stadtgebiet, 84 KB
6.5   Gestaltungssatzung für die Altstadt Mosbach, 378 KB 
6.51 Satzung zum Führen eines Hochwasserschutzregisters 98 KB 
6.6
   Parkgebühren, 155 KB
        Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Mosbach (Kernstadt)
6.8   Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsgebühren nach §§ 135 a-135 c Baugesetzbuch 
        (BauGB), 191 KB

 

  • 7: Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

7.5  Schlachthofsatzung, 12 KB
       Satzung über die Benutzung des Schlachthofs Mosbach
7.7  Wochenmarktgebühren, 94 KB
       Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren
7.8   Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) mit Gebührenverzeichnis, 751 KB
7.11 Wochenmarktsatzung, 162 KB
7.12 Abwassersatzung, 689 KB  
        Satzung über die öffentliche Entwässerung
7.13 Satzung Fernwärmeversorgung "Waldstadt", 645 KB

  • 8: Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen

8.1 Satzung der Stiftung "Hospitalfonds Mosbach", 95 KB
8.2 Wasserversorgungssatzung, 215 KB
      Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und
      die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
8.9 Betriebsatzung für den Eigenbetrieb "Kultur- und Tagungszentrum Alte Mälzerei", 184 KB

  • 9: Allgemeine Finanzwirtschaft

9.1  Verwaltungsgebührensatzung, 211 KB
       Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
9.2  Zuständigkeitsordnung über die Finanzwirtschaft (ZO) incl. Anlagen, 339 KB
9.3  Grundsteuerfälligkeiten, 63 KB
       Satzung über die Festsetzung von Fälligkeiten bei der Grundsteuer
9.4  Hundesteuersatzung, 6232KB
       Satzung über die Hundesteuer 
9.5  Vergnügungssteuersatzung, 164 KB
       Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
9.6  Zweitwohnungssteuersatzung, 188 KB
       Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

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